Art 5 Freiheit der Meinungsäußerung; der Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten …..
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
Bedeutung dieses Grundrechts:
Hier ein Exkurs zur zentralen Bedeutung des Grundrechts auf freie Meinungsäußerung als Basis der liberalen Demokratie und Voraussetzung jedes freien politischen Diskurses – auch und gerade heute.